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Im Mai 2018 verabschiedete das Europäische Parlament die novellierte Fassung der EU-Abfallrahmenrichtlinie, welche bis zum 5. Juli 2020 in nationales Recht übertragen werden muss. Ziele dieser Änderung sind: die Substitution gesundheitsgefährdender Stoffe (SVHC-Stoffe) in Produkten, die Reduzierung entsprechender Abfälle, eine effektivere Überwachung der Verwendung dieser Stoffe, sowie bessere Informationsweitergabe an Abfallverwertungsunternehmen und Verbraucher. Aus Sicht des BDSV hat die Europäische Abfallrahmenrichtlinie maßgebliche Konsequenzen für die Sicherheit der Soldaten und Einsatzkräfte und beeinträchtigt die Verschwiegenheits- und Geheimhaltungspflicht der Beschaffungsverträge insbesondere mit staatlichen Kunden von Verteidigungsgütern.
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Schon seit Jahren gibt es zu den anstehenden Ausstattungsfragen einen sogenannten strukturierten Dialog zwischen Bundesverteidigungsministerium und Ausrüstungsindustrie. Als Ergebnis hieraus wurde beispielsweise schon 2015 in einem Zwischenbericht einvernehmlich festgestellt, wie sich die Einsatzbereitschaft des vorhandenen Gerätes verbessern ließe. Gemeinsam als richtig erkannt wurden dabei unterschiedliche Maßnahmen. Doch trotz vielfältigen Bemühens fehlt es noch heute zu großen Teilen an der Umsetzung.
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Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages,Dr. Hans-Peter Bartels, hat heute seinen Jahresbericht für 2018 veröffentlicht. Der aktuelle Bericht legt einmal mehr die Mängel bei der Einsatzbereitschaft des in der Bundeswehr genutzten Gerätes und die immer noch bestehenden Beschaffungslücken offen.
Der BDSV hat dem BMVg hierzu schon seit langem klare Empfehlungen vorgelegt, um die Einsatzbereitschaft nachhaltig zu verbessern und die Beschaffung schneller und effizienter zu machen.
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In einem Interview mit der Deutschen Welle gewährt Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des BDSV, einen Einblick in die Rüstungsindustrie. Er spricht über die Besonderheiten der Branche und den Herausforderungen der Zukunft für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.
Den ganzen Beitrag sehen sie hier.
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Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich sind essenziell für die Ausgestaltung europäischer Politik. 56 Jahre nach dem Élysée Vertrag wird die deutsch-französische Freundschaft mit dem Aachener Vertrag erneuert.
Zusammen mit dem BDI begrüßen und unterstützen BDSV und BDLI als Fachverbände die in dem Vertrag von Aachen niedergelegte Absicht, die sicherheits- und verteidigungspolitischen Zielsetzungen und Strategien beider Länder einander weiter anzunähern.
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Mit Herrn Dirk Krogmann von Diehl Defence hat der Ausschuss F&T und Innovation am 18.01.2019 einen neuen Vorsitzenden erhalten. Wir danken Herrn Joost Verton von Airbus Defence & Space für seine sehr gute Arbeit in den letzten zwei Jahren.
Der Ausschuss F&T und Innovation bietet den Unternehmen der SVI und den Unternehmen aus dem zivilen Sicherheitsbereich ein Austauschforum zu Fragen der Forschung und Entwicklung im militärischen Beschaffungsbereich und im zivilen Sicherheitsbereich. Die AG koordiniert die Verbandsposition im F&T-Bereich und der ASD. Der Ausschuss erörtert zudem die europäischen F&T-relevanten Themen und erarbeitet Vorschläge zur verbandlichen Umsetzung.
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