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Zwischen Deutschland und der Schweiz bestehen viele vielfältige Beziehungen im Bereich Sicherheit und Verteidigung. Es herrscht ein besonderes Interesse daran, diese Zusammenarbeit zu verstärken. In der Regel wird diese an Industrietagen und bei Kooperationsveranstaltungen vertieft. Bedingt durch die Covid-19 Pandemie fand der diesjährige Industrietag digital statt.
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Die Bundesregierung hat erstmals sogenannte "Grüne Bundeswertpapiere" ausgegeben. Ausgaben, die in einem "wesentlichen Zusammenhang mit ...Rüstung, Verteidigung, Tabak, Alkohol, Glücksspiel" stehen, werden nicht als "grün" anerkannt.
Die Nennung von Rüstung und Verteidigung in einem Atemzug mit Tabak, Alkohol und Glückspiel ist bereits eine Herabsetzung aller Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr, die sich – ebenso wie Polizistinnen und Polizisten – unter nicht auszuschließendem Einsatz ihres Lebens für unser aller Sicherheit einsetzen.
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Das Fähigkeitsprofil kontinuierlich verbessern und Fähigkeitslücken schließen sind Ziele des Planungsamtes der Bundeswehr. Ideen müssen entwickelt, koordiniert, bewertet und vorangetrieben werden. Bei der systematischen Entwicklung von Ideen spielt das Innovationsmanagement des Planungsamtes eine zentrale Rolle. Gestern hatten wir die Gelegenheit mit dem Amtschef des Planungsamtes, Generalmajor Gäbelein, über die Herausforderungen und Chancen beim Innovationsmanagement der Bundeswehr zu sprechen.
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Mit kaum einem anderen Partner verbindet uns eine so enge und vielschichtige Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit, Verteidigung und Rüstung wie mit der Französischen Republik. Es war uns daher eine besondere Freude, in diesem Rahmen Frau Botschafterin Descôtes zum Thema „Deutsch-französische Verteidigungs- und Rüstungs-kooperationspolitik im Jahre 2020 – Bestandsaufnahme und Way-forward“ als Rednerin gewinnen zu können.
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Am 23.06.2020 fand die Auftaktveranstaltung des BDSV #webTALK des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV e.V.) statt. Die Premiere des neuen Veranstaltungsformates erfreute sich großer Beliebtheit und deutlich über 100 Vertreter der BDSV-Mitgliedsfirmen nahmen an der virtuellen Veranstaltung teil.
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Ein Spiegelbild zu den europäischen Anstrengungen im Rahmen der NATO bilden jeweils die Verteidigungsausgaben der USA für ihr Engagement in Europa und innerhalb der NATO. Für jedes Haushaltsjahr werden die Verteidigungsausgaben der USA in einem vom US-Kongress erlassenen „National Defence Authorization Act“ (NDAA) in allen Einzelheiten aufgezeigt, verbunden mit unterschiedlichen Maßgaben bezüglich bereits erteilter oder noch zu erteilender Genehmigungen des Kongresses für deren konkrete Verwendung.
Vor dem Hintergrund des angekündigten Teilabzuges von US-Truppen aus Deutschland haben wir uns das aktuell gültige NDAA für das Fiscal Year 2020 genauer angesehen, und zwar mit folgendem Ergebnis.