Positionspapiere

Die Umsetzung des von der Bundesregierung am 8. Juli 2015 verabschiedeten Strategiepapiers zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland bleibt aus Sicht des BDSV weit hinter den Erwartungen zurück. Die Vielzahl der von der Bundesregierung in den letzten Jahren vorgenommenen ordnungsrechtlichen Änderungen hat nicht zur Stärkung der Industrie beigetragen. Eine Bewertung des BDSV lesen Sie hier:

Die europäische Zusammenarbeit muss im Rüstungsbereich intensiviert werden. Die jüngste politische Festlegung durch den Europäischen Rat zum "European Defence Action Plan" (EDAP) weist in die richtige Richtung. Was fehlt sind die europäischen und nationalen Schlussfolgerungen. Der BDSV hat zu zentralen Themen des EDAP folgende Vorstellungen entwickelt. Lesen Sie mehr dazu in unserem Positionspapier.

Das Weißbuch 2016 der Bundesregierung zur Zukunft der Bundeswehr unterstreicht, dass die Zeiten der „Friedensdividende“ und dem radikalen Sparkurs im Verteidigungsbereich aufgrund der sich wandelnden europäischen und globalen Sicherheitsanforderungen vorbei sind. Der BDSV begrüßt das Bekenntnis der Bundesregierung zu einer „gezielten Industriepolitik“ im Rüstungsbereich. Um die Ziele des Weißbuchs 2016 – Steigerung der Transparenz, Legitimation außen- und sicherheitspolitischen Handelns, Festigung des außen- und sicherheitspolitischen Konsenses sowie die Verständigung auf nationale Interessen- zu erreichen, bedarf es einer nachhaltigen Diskussion zur Geltungsdauer des Weißbuchs und der Gesamtstrategie der Bundesregierung. Lesen Sie mehr zu den Erwartungen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in unserem Positionspapier.

Rüstungsexporte sind ein Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Im Kontext deutscher und europäischer Verantwortung und Interessen sind verantwortungsvoll genutzte Exportmöglichkeiten unverzichtbar für den Erhalt industrieller Fähigkeiten in Deutschland und Europa. Mit dem Weißbuch 2016 hat die Bundesregierung wiederholt die Bereitschaft erklärt, international mehr sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen und sich stärker als bisher für Sicherheit, Frieden und eine regelbasierte Weltordnung einzusetzen. Hierzu können Sie mehr im Positionspapier des BDSV zur Thematik Rüstungsexporte lesen.

Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie leistet einen strategischen Beitrag für die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit unseres Landes, der weit über seine quantifizierbare wirtschaftliche Bedeutung hinausreicht. Lesen Sie mehr dazu im Positionspapier des BDSV zur Thematik "Souveränität".

Der wehrtechnische Mittelstand bildet das Rückgrat der erfolgreichen deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Dieser besonderen Rolle muss auch politisch Rechnung getragen werden.