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Wichtige Digitalisierungsprojekte der Bundeswehr werden derzeit verzögert oder sind gefährdet. Die Diskussion um die Einschaltung vom »Beratern« bei der Bundeswehr ist mit erheblichen Konsequenzen für die Industrie und damit auch für die operativen Fähigkeiten der Bundeswehr verbunden.
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Die Bundesregierung hat den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien um weitere sechs Monate verlängert. Zu dem gemeldeten Ergebnis sagt der Hauptgeschäftsführer des BDSV Dr. Hans Christoph Atzpodien:
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Wenn die Chancen auf größere inländischen Beschaffungsvorhaben deutlich gegenüber den bisherigen Erwartungen reduziert werden, droht eine schleichende Aufgabe wehrtechnischer Industriekompetenz in Deutschland. Mit einem Budget, welches voraussichtlich 2023 nur rd. 44 Mrd. € (= 1,25 % vom Bruttoinlandsprodukt) repräsentieren wird, bleibt die Eckwerteplanung weit unter den Erwartungen, aber vor allem auch den Anforderungen der Bundeswehr für die lange überfällige Aufbesserung ihres Ausrüstungsstandes.
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Wir weisen darauf hin, dass von dem verhängten Exportstopp auch Vereinbarungen über gemeinsame Programme Deutschlands mit seinen engsten europäischen Bündnispartnern – wie Großbritannien und Frankreich – in Mitleidenschaft gezogen werden. Hierdurch droht Deutschlands Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bei allen künftigen Kooperationsprojekten komplette Isolierung mit entsprechend negativen Folgen für künftige europäische Rüstungsprogramme.
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Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages,Dr. Hans-Peter Bartels, hat heute seinen Jahresbericht für 2018 veröffentlicht. Der aktuelle Bericht legt einmal mehr die Mängel bei der Einsatzbereitschaft des in der Bundeswehr genutzten Gerätes und die immer noch bestehenden Beschaffungslücken offen.
Der BDSV hat dem BMVg hierzu schon seit langem klare Empfehlungen vorgelegt, um die Einsatzbereitschaft nachhaltig zu verbessern und die Beschaffung schneller und effizienter zu machen.
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Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich sind essenziell für die Ausgestaltung europäischer Politik. 56 Jahre nach dem Élysée Vertrag wird die deutsch-französische Freundschaft mit dem Aachener Vertrag erneuert.
Zusammen mit dem BDI begrüßen und unterstützen BDSV und BDLI als Fachverbände die in dem Vertrag von Aachen niedergelegte Absicht, die sicherheits- und verteidigungspolitischen Zielsetzungen und Strategien beider Länder einander weiter anzunähern.