Positionspapiere

Der Aufbau zusätzlicher industrieller Kapazitäten wird derzeit durch langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich erschwert. Der BDSV begrüßt daher das Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz sowie das Infrastrukturzukunftsgesetz als wichtige Schritte zur Beschleunigung verteidigungsrelevanter Infrastrukturvorhaben. Eine allein auf Vorhaben der Bundeswehr beschränkte Beschleunigung greift jedoch zu kurz, da die materielle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte unmittelbar von der Leistungsfähigkeit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie abhängt. Erforderlich ist daher ein eigenständiges SVI-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz, das verteidigungsindustrielle Infrastrukturvorhaben verbindlich priorisiert, Verfahren rechtssicher strafft und bestehende Hemmnisse in Fachgesetzen gezielt abbaut. Nur so kann der industrielle Ramp-up wirksam ermöglicht und die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas nachhaltig gestärkt werden.