FAQ E-Rechnungen

Fragen rund um die Einführung elek­tronischer Rech­nungen beim Bund und Behörden.

Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen

Lesen Sie hier mehr dazu.

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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen

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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Rüstungsexport muss mit sicherheitspolitischen Augenmaß erfolgen

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Eckpunkte Rüstungsexportkontrollgesetz

- Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG)

Aktuelle Meldungen

vom

Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich nach Langem Hin und Her auf einen Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 geeinigt. Für den Einzelplan 14 – den Etat des Bundesverteidigungsministeriums kam wesentlich weniger heraus als der zuständige Minister Boris Pistorius nach genauer hausinterner Nachrechnung mit dem spitzen Bleistift gefordert hatte: Statt 6,7 Mrd. € haben ihm Kanzler, Finanz- und Wirtschaftsminister lediglich um 1,2 Mrd. € höhere Mittel für 2025 zugbilligt.

Kommentar zum Regierungsentwurf für den EPL 14 - Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer

  • Herunterladen 240708_Dr. H. C. Atzpodien Kommentar Bundeshaushalt 2025.pdf, PDF-Datei (233,9 KiB)

vom

Sicherheit und unser Frieden sind keineswegs selbstverständlich. Wir bekommen sie nicht zum „Nulltarif“, sondern sie beruhen darauf, dass wir in der Lage sind, Angriffe auf unsere freiheitliche Lebensweise durch Abschreckung zu verhindern und im Ernstfall wirksam militärisch abzuwehren.

Wir – die Unterzeichner - setzen uns dafür ein, dass der Bundeswehr in der anstehenden Haushaltsplanung schon jetzt die ihren voraussichtlichen Bedarfen entsprechenden Mittel zugewiesen werden.

  • Herunterladen Gemeinsamen öffentlichen Erklärung_ohne Unterschrift_mit VSM.pdf, PDF-Datei (117,2 KiB)