Der Aufbau zusätzlicher industrieller Kapazitäten wird derzeit durch langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich erschwert. Der BDSV begrüßt daher das Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz sowie das Infrastrukturzukunftsgesetz als wichtige Schritte zur Beschleunigung verteidigungsrelevanter Infrastrukturvorhaben. Eine allein auf Vorhaben der Bundeswehr beschränkte Beschleunigung greift jedoch zu kurz, da die materielle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte unmittelbar von der Leistungsfähigkeit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie abhängt. Erforderlich ist daher ein eigenständiges SVI-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz, das verteidigungsindustrielle Infrastrukturvorhaben verbindlich priorisiert, Verfahren rechtssicher strafft und bestehende Hemmnisse in Fachgesetzen gezielt abbaut. Nur so kann der industrielle Ramp-up wirksam ermöglicht und die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas nachhaltig gestärkt werden.
Dieses Papier stellt die Position des BDSV zum Thema kritische Rohstoffe dar und schlägt fünf Maßnahmen zur Stärkung deutscher und europäischer Souveränität bei kritischen Rohstoffen vor.
Das Positionspapier Produkt-Lebenszyklus-Management (PLM) befasst sich mit PLM als wesentliches Element in Beschaffung und Nutzung, den sich daraus ergebenden Chancen für die Bundeswehr sowie konkreten Handlungsempfehlungen für die vier Dimensionen Land, Luft, See und Cyber/IT. Das Positionspapier ist ein gemeinsames Arbeitsergebnis von Vertretern aus dem BMVg, der Industrie, des Industrieverbandes und der Wissenschaft, die sich zur Lagefeststellung und Bewertung von PLM im Rahmen des Expertenkreises PLM des Gesprächskreises (GK) 1 des strategischen Industriedialoges zusammengefunden haben.
Auf dieser Seite finden Sie drei zentrale Stellungnahmen zum Thema REACH in der Verteidigungsindustrie. Die erste Stellungnahme befasst sich mit der Problematik von PFAS im Verteidigungsbereich und untersucht die potenziellen Risiken und Herausforderungen, die ein Verbot diese Stoffe für die Branche mit sich bringen. In der zweiten Stellungnahme geht es um die Verwendung des Begriffs „Substance of Concern“ im Rahmen diverser EU-Regulatorik und die Auswirkungen der Verbreitung dieses Begriffs. Die dritte Stellungnahme behandelt die aktuellen Beschränkungsvorschläge zur Verwendung von Bleimetall in Munition. Diese Stellungnahmen stammen aus der BDSV-internen AG REACH.
Für den Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) und den Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e.V. (BDLI) ist es ein essentielles Anliegen, die absehbar zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel schnellstmöglich in eine verbesserte Ausrüstung für die Bundeswehr umzusetzen.
Dazu gehören auch regulatorische Beschleunigungsmaßnahmen. Auf Basis interner Vorarbeiten sowie Diskussionen mit BMVg und BMWE sind unsere sog. Eckpunkte für regulatorische Anpassungen zugunsten eines beschleunigten Kapazitätsaufbaus der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie – Vorschläge für ein regulatorisches „Rüstungsbeschleunigungspaket“ entstanden. Uns geht es darum, regulatorische Stellschrauben aufzuzeigen, die zu einer Rüstungsbeschleunigung beitragen können.
Die enthaltenen Vorschläge knüpfen an die Nationale Sicherheits-und Verteidigungsindustriestrategie vom 04.12.2024 und die im Koalitionsvertrag vom 05.05.2025 angekündigten Gesetzesvorhaben an:
Europa muss wirtschaftlich und militärisch stärker werden. Gerade in den letzten Jahren sind eine Vielzahl an bürokratischen Hemmnissen hinzugekommen, die spätestens unter den geänderten sicherheitspolitischen Vorzeichen auf den Prüfstand gehören.
Gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) machen wir konkrete, pragmatische Vorschläge, welche bürokratischen Vorschriften geändert werden müssen, damit Investitionen schnell und effektiv in europäische Fähigkeiten fließen – statt in endlosen Verwaltungsprozessen zu versickern.