Positionspapiere

Auf dieser Seite finden Sie drei zentrale Stellungnahmen zum Thema REACH in der Verteidigungsindustrie. Die erste Stellungnahme befasst sich mit der Problematik von PFAS im Verteidigungsbereich und untersucht die potenziellen Risiken und Herausforderungen, die ein Verbot diese Stoffe für die Branche mit sich bringen. In der zweiten Stellungnahme geht es um die Verwendung des Begriffs „Substance of Concern“ im Rahmen diverser EU-Regulatorik und die Auswirkungen der Verbreitung dieses Begriffs. Die dritte Stellungnahme behandelt die aktuellen Beschränkungsvorschläge zur Verwendung von Bleimetall in Munition. Diese Stellungnahmen stammen aus der BDSV-internen AG REACH.

Für den Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) und den Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e.V. (BDLI) ist es ein essentielles Anliegen, die absehbar zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel schnellstmöglich in eine verbesserte Ausrüstung für die Bundeswehr umzusetzen.

Dazu gehören auch regulatorische Beschleunigungsmaßnahmen. Auf Basis interner Vorarbeiten sowie Diskussionen mit BMVg und BMWE sind unsere sog. Eckpunkte für regulatorische Anpassungen zugunsten eines beschleunigten Kapazitätsaufbaus der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie – Vorschläge für ein regulatorisches „Rüstungsbeschleunigungspaket“ entstanden. Uns geht es darum, regulatorische Stellschrauben aufzuzeigen, die zu einer Rüstungsbeschleunigung beitragen können.

Die enthaltenen Vorschläge knüpfen an die Nationale Sicherheits-und Verteidigungsindustriestrategie vom 04.12.2024 und die im Koalitionsvertrag vom 05.05.2025 angekündigten Gesetzesvorhaben an:

• das Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz,
• das Bundeswehrinfrastrukturbeschleunigungsgesetz,
• die Überarbeitung der Vorsorge- und Sicherstellungsgesetze sowie
• das Artikelgesetz Militärische Sicherheit

Europa muss wirtschaftlich und militärisch stärker werden. Gerade in den letzten Jahren sind eine Vielzahl an bürokratischen Hemmnissen hinzugekommen, die spätestens unter den geänderten sicherheitspolitischen Vorzeichen auf den Prüfstand gehören.

Gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) machen wir konkrete, pragmatische Vorschläge, welche bürokratischen Vorschriften geändert werden müssen, damit Investitionen schnell und effektiv in europäische Fähigkeiten fließen – statt in endlosen Verwaltungsprozessen zu versickern.

Um nationale Schlüsseltechnologien in Deutschland zu halten und zu fördern muss es einen politischen Willen und Überzeugung der Bundesregierung geben. Deshalb ist vor allem in den gegenwärtigen Zeiten hoher geopolitischer Anspannungen ein enger strategischer Schulterschluss zwischen der Bundesregierung und der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (SVI) unabdingbar. Würde Deutschland sein Rüstungsbudget überwiegend im Ausland ausgeben, so würde Deutschland sich nicht nur immer weiter abhängig, sondern auch zum Bittsteller und bloßen Trittbrettfahrer bei europäischen Kooperationsanstrengungen machen. Nur wer selbst über industrielle Stärke verfügt und diese auch strategisch verfolgt, kann mit den anderen großen EU-Ländern auf Augenhöhe kooperieren. Dazu sind verstärkte und bewusst durchzusetzende nationale Schlüsseltechnologien ein unverzichtbares Kern-Element!

BDSV-BDLI Positionspapier zum F&T-Haushalt

Die geplante Reduzierung der Mittel für Wehrtechnische Forschung und Technologie sieht die Deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sowie die Deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie mit größter Sorge. Eine Kürzung der Forschungsmittel in dieser Größenordnung würde nicht mehr als einen Notbetrieb industrieller wehrtechnischer Forschung zulassen. Auf diesem Niveau wäre somit kein Aufwuchs von Know-how mehr möglich – Deutschland fiele weiter zurück. Ohne ein Umdenken bei der Priorisierung von Forschung und Entwicklung droht eine massive Abhängigkeit von Systemen aus dem Ausland und damit eine fundamentale Gefährdung der nationalen und europäischen Souveränität.