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Was muss aus Sicht der Industrie getan werden, um die Beschaffung neuen, aber die auch Einsatzbereitschaft vorhandenen Gerätes duchgreifend zu verbessern? Nach unserer Auffassung wären hierfür - von einer ausreichenden Finanzierung abgesehen - die konsequente Umsetzung von fünf, vom BDSV aufgestellter, Maximen entscheidend.
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Im Schnitt wenden die europäischen NATO-Mitglieder jeweils 1,78% ihres Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung auf; in Deutschlands sind es angesichts des Covid-19-bedingten BIP-Rückgangs aktuell 1,57%. Ziel bis 2024 bleibt jedoch die der NATO gegenüber mehrfach zugesagte Marke von 2 % des BIP für Verteidigung, davon wiederum 20 % für Ausrüstung. Hiervon sind wir in Deutschland immer noch weit entfernt.
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Zwischen Deutschland und der Schweiz bestehen viele vielfältige Beziehungen im Bereich Sicherheit und Verteidigung. Es herrscht ein besonderes Interesse daran, diese Zusammenarbeit zu verstärken. In der Regel wird diese an Industrietagen und bei Kooperationsveranstaltungen vertieft. Bedingt durch die Covid-19 Pandemie fand der diesjährige Industrietag digital statt.
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Die Bundesregierung hat erstmals sogenannte "Grüne Bundeswertpapiere" ausgegeben. Ausgaben, die in einem "wesentlichen Zusammenhang mit ...Rüstung, Verteidigung, Tabak, Alkohol, Glücksspiel" stehen, werden nicht als "grün" anerkannt.
Die Nennung von Rüstung und Verteidigung in einem Atemzug mit Tabak, Alkohol und Glückspiel ist bereits eine Herabsetzung aller Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr, die sich – ebenso wie Polizistinnen und Polizisten – unter nicht auszuschließendem Einsatz ihres Lebens für unser aller Sicherheit einsetzen.
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Das Fähigkeitsprofil kontinuierlich verbessern und Fähigkeitslücken schließen sind Ziele des Planungsamtes der Bundeswehr. Ideen müssen entwickelt, koordiniert, bewertet und vorangetrieben werden. Bei der systematischen Entwicklung von Ideen spielt das Innovationsmanagement des Planungsamtes eine zentrale Rolle. Gestern hatten wir die Gelegenheit mit dem Amtschef des Planungsamtes, Generalmajor Gäbelein, über die Herausforderungen und Chancen beim Innovationsmanagement der Bundeswehr zu sprechen.
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Mit kaum einem anderen Partner verbindet uns eine so enge und vielschichtige Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit, Verteidigung und Rüstung wie mit der Französischen Republik. Es war uns daher eine besondere Freude, in diesem Rahmen Frau Botschafterin Descôtes zum Thema „Deutsch-französische Verteidigungs- und Rüstungs-kooperationspolitik im Jahre 2020 – Bestandsaufnahme und Way-forward“ als Rednerin gewinnen zu können.